Nach X-Sperrung in Brasilien: Bolsonaro führt Demo gegen Richter an
SAO PAULO - Nach der Sperrung der Online-Plattform X in Brasilien hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro Tausende Anhänger zu einem Straßenprotest gegen den verantwortlichen Richter Alexandre de Moraes mobilisiert. Bei einer Kundgebung am brasilianischen Unabhängigkeitstag auf der Avenida Paulista in Sao Paulo forderte Bolsonaro ein Amtsenthebungsverfahren gegen Moraes. Er nannte den Richter des Obersten Bundesgerichts einen"Diktator".
Der Richter hatte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten verlangt, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete dies als gesetzwidrig, die US-Plattform kam der Aufforderung nicht nach - und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Zudem ließ der Milliardär eine Frist zur Benennung eines gesetzlichen X-Vertreters in Brasilien verstreichen.
Bei der Demonstration am Samstag forderte der frühere Staatschef auch zum wiederholten Mal eine Amnestie für seine Anhänger, die wegen des Angriffs auf das Regierungsviertel in Brasília am 8. Januar 2023 zu Haftstrafen verurteilt worden waren. Auch gegen Bolsonaro laufen mehrere Ermittlungsverfahren.
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