Die UN-Vollversammlung hatte Israel am Mittwoch in einer nicht bindenden Resolution aufgefordert, die Besatzung in den palästinensischen Gebieten binnen zwölf Monaten zu beenden. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung.
Die UN- Vollversammlung hatte Israel am Mittwoch in einer nicht bindenden Resolution aufgefordert, die Besatzung in den palästinensischen Gebieten binnen zwölf Monaten zu beenden. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung.die deutsche Enthaltung unter anderem mit dem „unrealistischen“ Zeitplan für die geforderte Beendigung der Besatzung begründet.
Resolutionen der Vollversammlung werden als Richtlinie oder Empfehlung verstanden, sind aber völkerrechtlich nicht bindend. Dagegen stimmten am Mittwoch unter anderen die USA,Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes begründete dies am Donnerstag damit, dass die Resolution „in mehreren wichtigen Punkten über das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs“ hinausgehe.
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