Rund 1000 Teilnehmer sind für die Demonstration zum Nakba-Gedenktag am Samstag in Kreuzberg angemeldet. Bei früheren Veranstaltungen hatte es schwere Tumulte gegeben.
Rund 1000 Teilnehmer sind für die Demonstration zum Nakba-Gedenktag am Samstag in Kreuzberg angemeldet. Bei früheren Veranstaltungen hatte es schwere Tumulte gegeben. Anlässlich des palästinensischen Gedenktags der Nakba ist für diesen Samstagnachmittag eine größere Demonstration in Berlin-Kreuzberg angekündigt.
Bei der Polizei sind rund 1000 Teilnehmer angemeldet. Der Aufzug unter dem Titel „Schluss mit der Besatzung Palästinas – 78 Jahre Al Nakba“ soll vom Oranienplatz zum Südstern führen. Laut Polizei sollen auch 1000 Beamte im Einsatz sein.
Mit dem Begriff Nakba erinnern Palästinenser an die Flucht und Vertreibung aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina in den Jahren 1948 und 1949.mit ebenfalls rund 1000 Teilnehmern wurden mehrere Polizisten verletzt, einer davon schwer. 56 Menschen sind damals festgenommen worden. Redner und Demonstranten haben unter anderem „Babymörder Israel“ und „Intifada“ gerufen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte demnach unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs.
Berliner Verwaltungsgericht entschied im Februar, dass die Versammlungsverbote der Polizei zu den Nakba-Jahrestagen 2022 und 2023 teilweise rechtswidrig waren . Die Polizei habe die als Aufzüge mit rund 1000 bis 2000 Teilnehmern geplanten Versammlungen zwar zu Recht untersagt, teilte das Gericht mit. Die Gefahrenprognose, wonach es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Straftaten kommen werde, sei nicht zu beanstanden gewesen.
Das Gericht verwies dabei auf den Aufzug „Tag der politischen Gefangenen“ am vorangegangenen Jahrestag, bei dem Einsatzkräfte mit Flaschen und Steinen beworfen worden seien und insgesamt 93 Polizisten Verletzungen erlitten hätten. Das Verbot zweier ortsfester Kundgebungen im Vorfeld des Jahrestags 2022 sei dagegen rechtswidrig gewesen, so das Gericht. Die Annahme der Polizei, Teilnehmer des verbotenen Aufzugs würden auf diese Kundgebungen ausweichen, sei rein hypothetisch geblieben.
Zudem seien die Kundgebungen nicht am Jahrestag selbst, sondern an den Vortagen mit lediglich 50 erwarteten Teilnehmern auf dem Oranienplatz geplant gewesen.
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