Neben Compact werden weitere Zeitungen vom Verfassungsschutz beobachtet. Könnten auch sie verboten werden? Juristen haben grundsätzliche Bedenken.
In einer Pressemitteilung bezeichnet Faeser das Medium als „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“. Es hetze „auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie“.Ja, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden. Ich bin damit einverstanden, dass die Berliner Verlag GmbH zu diesem Zweck meine E-Mail-Adresse speichert. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Es dürfte sich allerdings schwierig gestalten, all diese Verbote vollständig durchzusetzen. Zwar ist auch die Gründung von Nachfolgeorganisationen verboten – wer dagegen verstößt, macht sich strafbar. Jedoch lassen sich die Aktivitäten der Betreiber nicht gänzlich unterbinden, wie der Fall von linksunten.indymedia zeigt.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Compact Magazin von Innenministerin Nancy Faeser verboten – Durchsuchungen bei BerlinBundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete das Verbot des Compact Magazins als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“. Die Polizei ist im Einsatz.
Weiterlesen »
Innenministerin Faeser verbietet rechtsextremes 'Compact'-MagazinBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das als rechtsextremistisch eingestufte 'Compact'-Magazin verboten.
Weiterlesen »
Razzien: Faeser verbietet rechtsextremes 'Compact'-MagazinBerlin/Falkensee - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte
Weiterlesen »
Innenministerin Faeser verbietet „Compact“-MagazinDas Bundesinnenministerium verbietet das rechtsextremistische „Compact“-Magazin des Publizisten Elsässer.
Weiterlesen »
Faeser verbietet 'Compact'-MagazinBerlin - Das Bundesinnenministerium hat das umstrittene 'Compact'-Magazin verboten. Rechtsgrundlage sei das Vereinsrecht, teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag mit.Demnach können
Weiterlesen »
Faeser verbietet rechtsextremes «Compact»-MagazinAm frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will gegen ...
Weiterlesen »