Vor dem Treffen stellen sich noch einige knifflige Fragen. Ob der ukrainische Präsident Selenski überhaupt nach Vilnius kommt, ist auch noch unklar.
BERLIN taz | Es wird ein Klassentreffen in schwierigen Zeiten. Wenn die 31 Nato-Mitgliedstaaten sich ab Dienstag im litauischen Vilnius treffen, müssen sie beweisen, wie stark das Militärbündnis zusammenhält. Die Liste der Themen ist lang – und eines kniffliger als das andere. Der Gipfel steht erneut im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Finnland wird als neues Mitglied mit am Tisch sitzen. Ob Schweden Teil des Bündnisses wird, hängt derzeit vor allem noch vom guten Willen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ab. Die Gespräche laufen, man sei zuversichtlich, dass es im Laufe der kommenden Tage zu einer Entscheidung kommt, heißt es seitens der Bundesregierung.
Erdoğans Verwirrungstaktik kommt zur Unzeit. Denn die Nato-Staaten ringen derzeit um eine gemeinsame Haltung gegenüber der Ukraine. Perspektivisch will das Land im Kriegszustand ebenfalls Mitglied der Nato werden. Während Polen oder die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland aufs Tempo drücken, üben sich die USA und Deutschland in Zurückhaltung. Eine eindeutig Einladung an die Ukraine soll bei diesem Gipfel in Vilnius daher auch nicht ausgesprochen werden.
Die eindeutige Zusage für einen Beitritt der Ukraine zur Nato wird also nicht kommen und stattdessen vertagt werden. Aber im Kreis der G7 – und damit losgelöst von der Nato – wird derzeit an einer Erklärung gearbeitet, die Sicherheitszusagen für die Ukraine konkretisieren soll. Wie diese genau aussehen werden, wird derzeit noch verhandelt.
Viermal im Jahr soll das Gremium tagen Aber es soll ein Nato-Ukraine-Rat in Vilnius ins Leben gerufen werden und zu einer ersten Sitzung zusammenkommen. Mindestens vier Mal im Jahr soll das Gremium tagen – und so nicht nur die künftige Vollmitgliedschaft vorantreiben, sondern auch den Zusammenhalt des Bündnisses gegenüber Moskau demonstrieren. Die Ukraine sitzt mit am Tisch und wird die Agenda maßgeblich prägen.
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