Die Abschiebung des mutmaßlichen Terroristen, der zeitweise in Paderborn lebte, platze aufgrund von verstrichenen Fristen. Wie es eigentlich laufen sollte.
Paderborn / Solingen . Um genau 2.30 Uhr, an einem lauen Sommertag im Juni 2023, sollte Issa al H. von den Behörden aus der Paderborn er Dempsey-Kaserne abgeholt werden. Von hier sollte der Syrer, der seit einigen Monaten in der Flüchtlingsunterkunft lebte, nach Düsseldorf gebracht werden. Denn um 7.20 Uhr wartete eine Passagiermaschine auf den mittlerweile in Untersuchungshaft sitzenden mutmaßlichen Terroristen, die ihn in die bulgarische Hauptstadt Sofia bringen sollte.
Zudem nutzen auch Staaten ohne Direktverbindung nach Sofia deutsche Flughäfen für Dublin-Rückführungen nach Bulgarien. Dies komme „einschränkend“ hinzu. Als Issa al H. die Behörden nun am 5. Juni 2023 nicht angetroffen hatten und damit die Überführung nach Bulgarien platzte, kamen sie zu dem Ergebnis, dass eine Abschiebung ohnehin nicht mehr geschafft werden könne. Grund dafür sind gesetzliche Fristen.
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