Neuem Gesetz zum Trotz! - Hamburg hält an Fahrverboten fest
Der Bundestag hat Am Donnerstag den Weg für aufgeweichte NOX-Grenzwerte freigemacht . Das Gesetz tritt am 1. April in Kraft, ab dann könnten die Fahrverbote aufgehoben werden.Laut Umweltbehörde richte sich das Gesetz „an Städte, die derzeit ihre Luftreinhaltepläne aufstellen und damit nicht an Hamburg.“ Hier gebe es bereits eine Regelung.
Hinter dem Trotz stecken rechtliche Bedenken – und die Angst der SPD, man würde verklagt und müsse ein bereits aufgehobenes Verbot wieder verhängen. Dabei sind die Sozialdemokraten eigentlich dafür, die Fahrverbote aufzuheben. Innensenator Andy Grote verhandelt deshalb mit der Umweltbehörde von Jens Kerstan . Doch der ist erklärter Autohasser und Fan der Verbote, die er selbst verhängt hat.
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