In Meseberg sind die zerstrittenen Koalitionäre zusammengekommen, um Konflikte auszuräumen. Der Kanzler und die Minister beschwören die Wendung. Alles auf Anfang also?
, dem die FDP nicht zustimmen will. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir schlug ein Werbeverbot für Süßigkeiten vor, auch das will die FDP nicht.
Bauministerin Klara Geywitz mit Agrarminister Cem Özdemir , und Verkehrsminister Volker Wissing bei einem Pressestatement im Gästehaus der Bundesregierung, dem Schloss Meseberg.Seit Monaten ringt die Koalition um die neuen Gesetze zur Planungsbeschleunigung, die FDP will auch Autobahnen ein „überragendes öffentliches Interesse“ zugestehen, die Grünen sind strikt dagegen. Dazu kommen die Haushaltsverhandlungen, die derzeit laufen.
Auf Twitter kursiert ein Video, es zeigt, wie Scholz am Morgen einen Schneeball formt. Habeck sagt, die Klausur habe auch noch mal gezeigt, „wie sehr wir aufeinander angewiesen sind“. Streit, so der Unterton, hilft niemandem.An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Einen der Tagesordnungspunkte hatten sie passend mit „Zeitenwende und Zuversicht“ überschrieben. Es sei viel um die langen Linien gegangen, hieß es aus der Koalition. Wie kann eine Gesellschaft in Zeiten dieser Krisen zuversichtlich bleiben? „Wir sehen multiple Konflikte, große Problemlagen, die sich übereinanderstapeln“, hatte Bauministerin Klara Geywitz zu Beginn des zweiten Tages der Klausur gesagt: die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Klimakrise.
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