Neuer Universaldienst: Kritik am 'lahmstmöglichen Internet' für alle AnkeDomscheitBerg Bundesnetzagentur
als Mindeststandards für die Internet-Grundversorgung eine Bandbreite von 10 MBit/s im Download und 1,7 MBit/s im Upload bei einer Latenz von maximal 150 Millisekunden festgelegt. Dieser erweiterte Universaldienst sei nur auf Single-Haushalte ausgerichtet", rügt Domscheit Berg. "Ausgerechnet die viel gebeutelten Familien hat man einfach vergessen." Bei den Mindestraten seien keine parallelen Videokonferenzen für Arbeit oder Schule möglich.
Selbst dieses "lahmstmögliche Internet" komme keineswegs kurzfristig zu den Offlinern, kritisiert die Linke. Von der Beschwerde bei der Bundesnetzagentur bis zur Bereitstellung der Mindestinternetbandbreite seien planmäßig bis zu 14 Monate vorgesehen. Es könne jedoch noch viel länger dauern, da für die Bearbeitung der nun mindestens 300.000 anspruchsberechtigten Haushalte kein zusätzliches Personal bei der BNetzA vorgesehen sei.
Das von der großen Koalition in der vergangenen Legislaturperiode in Grundzügen beschlossene "Recht auf schnelles Internet" werde mit der TKMV "ad absurdum geführt", wetterte der Digitalexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl. Die Union habe vergeblich beantragt, "die Mindestbandbreiten maßvoll auf 20 MBit/s im Download und 3,4 MBit/s im Upload anzuheben".
"Wir begrüßen die Einigung im Bundesrat auf die von der BNetzA ermittelten und auf mehrere Gutachten gestützten Mindestanforderungen eines Versorgungsanspruchs mit Telekommunikationsdiensten", erklärte dagegen der Branchenverband VATM. "Unser Ziel ist es, gerade für die am schlechtesten versorgten Haushalte in Deutschland nicht für ein paar mehr Megabit zu sorgen, sondern möglichst schnell auf Gigabit aufzurüsten.
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