Irans Metropolen haben sich nach den Protesten 2022 verändert. Alltag ist eingekehrt, doch viele Frauen widersetzen sich der Kopftuchpflicht. Nun bringt das Parlament ein umstrittenes Gesetz auf den Weg.
sollen künftig drakonische Strafen bei Verstößen gegen die Kopftuchpflicht gelten. Abgeordnete des Parlaments stimmten laut der staatlichen Agentur IRNA dafür, das umstrittene Gesetz probeweise für einen Zeitraum von drei Jahren einzuführen.
Irans Behörden wollen auch gegen Protest im Netz vorgehen und stellen die Online-Veröffentlichung von Fotos ohne Kopftuch unter Strafe. Dabei drohen Geldbußen und im Extremfall sogar Haftstrafen. Das Gesetzespaket sieht auch Umerziehungskurse und Ausreisesperren grundsätzlich als Strafen vor. Die Justiz droht auch, Einkaufspassagen, Restaurants oder Museen bei Verstößen zu schließen.
Die Strafreform ist eine Antwort der klerikalen und politischen Führung auf die von Frauen angeführten Proteste gegen die Islamische Republik im Herbst 2022. Am Samstag jährte sich erstmals der Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der im vergangenen Jahr die landesweiten Aufstände entfacht hatte. Das Parlament hatte die Abstimmung zuletzt immer wieder aufgeschoben.
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