Neutral und sicher? Österreich als vermeintliche Insel der Seligen

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Die Alpenrepublik hinterfragt sich angesichts des bedrohlich nahen Krieges in der Ukraine. Doch die traditionelle Neutralität wagt fast niemand ernsthaft zu diskutieren.

Wer gewinnt das Spiel? Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer und Österreichs Fußball-Teamchef Ralf Rangnick duellieren sich beim Kickern. Das Thema Neutralität hingegen wird derzeit von fast allen politischen Akteuren abgeblockt.Die Alpenrepublik hinterfragt sich angesichts des bedrohlich nahen Krieges in der Ukraine . Doch die traditionelle Neutralität wagt fast niemand ernsthaft zu diskutieren.

Mit der extremen Rechten streiten sich die Sozialdemokraten um die Frage, wer denn der einzig wahre Garant für Österreichs Neutralität sei. Als kürzlich ein im Winter 2023 unterzeichnetes Papier auftauchte, in dem Österreich zusammen mit dem ebenfalls neutralen Irland, der Schweiz und Malta die Nato um eine engere Zusammenarbeit ersuchte, sah SPÖ-Chef Andreas Babler darin die Absicht der Regierung, „uns schrittweise in das Nato-Bündnis zu treiben“.

Auch energiepolitisch bleibt es bei den Ankündigungen der ÖVP und grün geführten Regierung, sich von Russland zu lösen. Nach wie vor bezieht Österreich über 90 Prozent seines Erdgases von Gazprom. Dabei könnte ein Gerichtsurteil, wonach es zu Pfändungen von Zahlungen des österreichischen Versorgers OMV an Gazprom kommen könnte, zu einem temporären Gaslieferstopp aus Russland führen.

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