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Vom Vize zum Kanzler? Robert Habeck wird heute seine Kanzlerkandidatur bekannt geben. Dies erfuhr der SPIEGEL aus gut informierten Kreisen der Grünen.kritisiert die Weigerung der Union, Gesetzesvorhaben der SPD-Grünen-Regierung zu unterstützen. Ein solches Verhalten wäre »verantwortungslos«, sagte Mützenich vor einer Sondersitzung der SPD-Fraktion in Berlin. Mützenich verwies auf dringend anstehende Entscheidungen.
Auch was die Hilfe der Union anbelangt, zeigt sich Esken optimistisch – vor allem, was wirtschaftliche Belange betreffe. »Ich bin mir sehr sicher, dass es bei den Fragen der Situation der Industrie Zustimmung geben wird.« Diese und andere dringende Fragen wolle die SPD noch vor der Vertrauensfrage klären. »Wir wollen vor allem nicht in einer Wahlkampfsituation, die ja mit der Vertrauensfrage sofort losgeht, diese Vorhaben noch umsetzen«, sagte Esken.
Die Tagesordnung im Bundestag ist in Folge der Regierungskrise stark zusammengeschrumpft. Es gibt lediglich einen weiteren Tagesordnungspunkt: Zum Auftakt der Sitzung um 9 Uhr debattieren die Abgeordneten anlässlich des 35. Jubiläums des Mauerfalls am 9. November über die friedliche Revolution in der DDR und die damit verbundene Erinnerungskultur.lehnt es ab, Gesetzesvorhaben der Rest-Ampelregierung im Bundestag zu unterstützen.
»Die Verfassung gibt ihm eine starke Stellung«, so Merz weiter. Diese dürfe nicht missbraucht werden, »um jetzt parteipolitisch einseitige Vorteile für die Sozialdemokraten herauszuholen – und ein anderes Motiv kann ich nicht erkennen bei dem Manöver, das der Bundeskanzler angekündigt hat. Ich halte das für verantwortungslos.«Für die Union sieht es nach aktuellen Umfragen gut aus.
Der Clip zeigt ihn am Schreibtisch, mit spärlicher Beleuchtung, über Unterlagen grübelnd. Wirklich spannend sind jedoch die versteckten Hinweise im Clip, die Melodie, die Habeck summt, das an Taylor Swift erinnernde Freundschaftsband am linken Handgelenk, der Kalender im Regal hinter ihm.Mit Bettina Stark-Watzinger, Marco Buschmann und Christian Lindner haben gestern drei FDP-Leute das Kabinett verlassen.
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