Dänemark beendet heute den Großteil der Corona-Maßnahmen. Unter anderem die Maskenpflicht fällt weg. Der Grünen-Politiker Dahmen warnt unterdessen vor zu schnellen Lockerungen in Deutschland. Mehr im Newsblog:
+++ Dänemark beendet die Corona-Maßnahmen.
Gesundheitsminister Javid kündigte in London an, die Pläne zu überprüfen und bei den medizinischen Behörden neue Daten anzufordern. Medien hatten bereits zuvor berichtet, die konservative Regierung von Premierminister Johnson wolle das umstrittene Vorhaben aufgeben. Ursprünglichen Plänen zufolge sollten Pflegekräfte vom 1. April an zwei Impfungen nachweisen müssen.
Darüber hat Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne nach einer Videoschalte mit ihren Länderkollegen und Bundesgesundheitsminister Lauterbach informiert. Gegebenenfalls müssten die Menschen wegen der Priorisierung damit rechnen, dass es etwas länger dauere, bis sie ihr PCR-Testergebnis erhielten, so Grimm-Benne.
Das teilte Staatsanwalt Michael Klose am Montag mit. Das Landratsamt Rastatt hatte zuvor Strafanzeige wegen mehrerer Straftatbestände gegen verschiedene Personen des Trägers gestellt. Die Kreisbehörde sieht laut einer Pressemitteilung unter anderem Anhaltspunkte für fahrlässige Tötung, Körperverletzung und unterlassene Hilfeleistung.
+++ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag gegen das Verbot von sogenannten Montagsspaziergängen in Freiburg abgelehnt. "Für Lockerungen ist es aus meiner Sicht heute am Tag zu früh. Aber das kann in zwei bis drei Wochen schon anders sein", sagte Merz in Berlin. Man müsse noch ein bisschen Geduld haben.Nötig seien noch"ein wenig Einschränkungen auch in den persönlichen Kontakten" und auch bei Großveranstaltungen.
+++ Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz will verschärft gegen extremistische Gewalttäter bei Corona-Protesten vorgehen. Die nächste Runde der Bund-Länder-Gespräche Mitte Februar solle noch abgewartet werden, sagte der CSU-Chef in der ARD. Wenn es keine Überlastung der Krankenhäuser gebe, müssten Freiheiten an die Bürger zurückgegeben werden."Omikron ist etwas anderes als Delta". Deswegen seien trotz hoher Infektionszahlen andere Maßnahmen nötig.
Das gab das Organisationskomitee bekannt. Von den positiv getesteten Sportlern und Teammitgliedern befanden sich den Angaben zufolge 13 am Flughafen und drei bereits in der sogenannten Olympia-Blase. Die Ausrichterstadt Peking vermeldete zudem 20 neue Coronafälle unter ihren Bürgern und damit die höchste Anzahl seit anderthalb Jahren. Als Folge wurden mehrere Wohnanlagen abgeriegelt.
Zugelassen sind derzeit nur 1.000 Zuschauer. Der Verien stellte deshalb beim sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Eilverfahren. Das gab der Klub bekannt.
Da die Sieben-Tage-Inzidenz in der Omikron-Welle auch wegen mangelnder Testmöglichkeiten ihre"vorwarnende Wirkung" verliere, brauche es ein neues Bewertungssystem, sagte der CSU-Vorsitzende der Zeitung"Welt am Sonntag". Dieses solle sich etwa an der Belegung der Klinikbetten orientieren. Söder sprach in diesem Zusammenhang von einer"Krankenhaus-Ampel".
+++ Im Streit um Impfstoff-Patente könnte nach Einschätzung der Welthandelsorganisation eine Einigung für ärmere Länder kurz bevorstehen. +++ Die Bundesregierung streicht am Sonntag 13 afrikanische Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete. Aus der Corona-Pandemie können nach Ansicht der Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Marit Hansen, viele Lehren auch für den Datenschutz gezogen werden. Gesundheitsdaten müssten digital übertragen werden,+++ Der Chefarzt der Lungenklinik Bethanien in Moers, Thomas Voshaar, sieht in der Omikron-Variante den Ausweg aus der Corona-Pandemie., Omikron habe eine akzeptable Krankheitslast und sei stark ansteckend.
Christian Drosten, Lothar Wieler und Karl Lauterbach äußern sich in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage. Welskop-Deffaa sagte der"Rheinischen Post", sollten Mitarbeitende im März noch ungeimpft sein, werde das Gesundheitsamt für sie ein Betretungsverbot aussprechen und der Gehaltsanspruch entfalle. Zitat:"Wir tun im Moment alles, um unserer Fürsorgepflicht entsprechend gemeinsam mit den Mitarbeitenden Perspektiven zu entwickeln", so die Chefin des größten deutschen Wohlfahrtsverbands.
+++ FDP-Fraktionschef Dürr fordert eine rasche Diskussion über Öffnungsperspektiven in der Corona-Krise. "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus", sagte er der"Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Ob das so komme, wisse aber niemand."Wir müssen auf alles vorbereitet sein." Expertinnen und Experten hatten zuletzt einen baldigen Übergang von der Pandemie zur Endemie des Coronavirus vorausgesagt."Endemie kann viel bedeuten", betonte allerdings Lauterbach.
Das waren 68 Prozent weniger als im Jahr vor der Corona-Pandemie 2019, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft mitteilte. Im Jahr 2020 war der Rückgang mit 75 Prozent noch größer gewesen. +++ Israel beginnt mit der vierten Impfung gegen das Coronavirus bei Erwachsenen mit Vorerkrankungen.
Das Robert Koch-Institut gibt sie mit 1.017 an. Gestern lag sie bei 940. Bei den innerhalb eines Tages gemeldeten Neuinfektionen wurden erstmals mehr als 200.000 Fälle registriert. Das sind rund 70.000 mehr als am Donnerstag vor einer Woche. Das RKI registrierte 188 weitere Todesfälle.
Der Bundestag hat zum ersten Mal über eine allgemeine Impfpflicht debattiert. Die Entscheidung ist als Gewissensentscheidung ausgewiesen. Einen konkreten Gesetzentwurf gibt es noch nicht, drei Vorschläge sind aber schon bekannt.+++ Der Beauftragte für jüdisches Leben in Deutschland sieht Antisemitismus durch Corona beflügelt.
+++ Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein Gastwirt den Prozess gegen eine Versicherung verloren, bei dem es um eine Betriebsschließung während der Corona-Zeit ging. +++ Weitere Corona-Hilfen für Unternehmen wird es Bundeswirtschaftsminister Habeck zufolge bei Bedarf geben. Skifahrer im österreichischen Zauchensee stehen vor einer Informationstafel mit der Aufforderung nach FFP2-Masken und 2G-Nachweis
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