+++ Die Ukraine soll im Juli die ersten 15 Flugabwehr-Kanonenpanzer des Typs Gepard aus Beständen der deutschen Industrie erhalten. Mehr dazu in unserem Newsblog.
Der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard soll im Juli von der Bundesrepublik Deutschland an die Ukraine geliefert werden.
Der Kommandeur der ukrainischen Einheit teilte in einer Videobotschaft mit, die Armeeführung habe den Befehl gegeben, die Verteidigung von Mariupol gegen Russland einzustellen. Leben und Gesundheit der ukrainischen Soldaten sollten geschützt werden, hieß es. Seit Anfang der Woche haben sich hunderte Kämpfer des Asow-Regiments ergeben und befinden sich derzeit in russischer Gefangenschaft.
+++ Geflüchtete aus der Ukraine haben von Juli an Anspruch auf reguläre Sozialleistungen wie Hartz IV. +++ Der deutsche Astronaut Matthias Maurer hat auch vom Weltall aus den Krieg in der Ukraine beobachtet. +++ Der niederländische Ministerpräsident Rutte hat davor gewarnt, der Ukraine Panzerhaubitzen ohne ausreichende Ausbildung zu liefern.
+++ Das Rote Kreuz registriert derzeit Kriegsgefangene, die aus dem von russischen Truppen belagerten ukrainischen Stahlwerk in Mariupol herausgebracht wurden. +++ Die ukrainische Regierung hat eine klare EU-Beitrittsperspektive gefordert und die Haltung einiger EU-Länder in dem Prozess deutlich kritisiert.
In den vergangenen 24 Stunden seien es 771 gewesen, meldet die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Damit hätten seit Montag 1.730 ukrainische Kämpfer dort kapituliert. Die Ukraine und Russland machen jedoch widersprüchliche Angaben darüber, wie viele Kämpfer, die sich seit Wochen in den Bunkern und Tunneln des riesigen Werkgeländes verschanzt haben, sich den russischen Truppen ergeben haben.
Er sei optimistisch, dass man zu einer Einigung kommen werde, sagte der FDP-Politiker. Es gehe darum, die Handlungsfähigkeit des ukrainischen Staates sicherzustellen. Die Ukrainer kämpften mit beeindruckender Tapferkeit für Frieden und Freiheit und verteidigten auch die Werte der liberalen Demokratie. Deshalb stünden die G7 auch gemeinsam in einer Verantwortung.
Schäffler sagte im Deutschlandfunk, die Unterstützung der Ukraine sei richtig. Sie müsse aber aus eigenen Haushaltsmitteln der EU-Länder erfolgen. Deutschland sei dazu in der Lage. Schäffler räumte ein, dass die Hilfen für die Ukraine nach den hohen Kosten durch die Corona-Pandemie eine Herausforderung darstellten, zumal im kommenden Jahr wieder die in der Verfassung geforderte Schuldenbremse greife.
Die entsprechenden Gesetzentwürfe wurden gestern veröffentlicht. Nach der als sicher geltenden Bestätigung durch die Abgeordneten gilt der Kriegszustand damit bis zum 23. August. Einen Tag später feiert die Ukraine traditionell ihren Unabhängigkeitstag. Selenskyj hatte den Kriegszustand erstmals am 24. Februar verhängen und anschließend zwei Mal um jeweils 30 Tage verlängern lassen. Die Generalmobilmachung hingegen galt sofort für 90 Tage.
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