Nach zwei Weltkriegen taten sich Staaten zusammen und gründeten die Vereinten Nationen mit dem Ziel, „künftige Geschlechter von der Geißel des Krieges zu bewahren“. Die Weltgerichte sind in diesem Geiste tätig. Nicht erst seit dem Gazakrieg stehen sie in der Kritik.
Nach zwei Weltkriegen taten sich Staaten zusammen und gründeten die Vereinten Nationen mit dem Ziel, „künftige Geschlechter von der Geißel des Krieges zu bewahren“. Die Weltgerichte sind in diesem Geiste tätig. Nicht erst seit dem Gazakrieg stehen sie in der Kritik.haben in der vergangenen Woche mit zwei Entscheidungen weltweit Aufmerksamkeit erregt.
Aust sagt: „Dieses Komma entscheidet über die Tragweite der Anordnung.“ Er persönlich lese die Entscheidung des Gerichts so, „dass eine militärische Offensive dann verboten ist, wenn sie die Gefahr eines Völkermords im Gebiet von Rafah erhöht“. Israel müsse also sicherstellen, dass dies nicht der Fall sei. „Die Anordnung bedeutet nach dieser Leseart jedoch nicht, dass Israel sich überhaupt nicht mehr in Rafah militärisch betätigen darf.
Derweil war die zweite Entscheidung der vergangenen Woche genau genommen kein Gerichtsbeschluss, sondern lediglich die Entscheidung eines Chefanklägers, internationale Haftbefehle zu beantragen. Der internationale Strafgerichtshof muss also zunächst einmal entscheiden, ob er diesem Antrag überhaupt folgt.
Völkerrechtler Helmut Aust sagt zu solcher Kritik an Khan: „Der Vorwurf der Gleichsetzung ist nicht weiterführend. Es ist ein politischer Vorwurf, der mit einer rechtlichen Bewertung der beantragten Haftbefehle zunächst einmal nichts zu tun hat.
Im humanitären Völkerrecht geht es darum, in einem bewaffneten Konflikt Leid und Zerstörung so weit wie möglich zu begrenzen und Zivilisten so gut wie möglich zu schützen. Doch das große Ganze ist bei langwierigen wie kleinteiligen Verfahren internationaler Gerichte sowie in den Debatten darüber oftmals kaum noch sichtbar.
Zahnlos Übergriffig Völkerrecht
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