Pattsituation in Frankreich: Nach der Parlamentswahl hat kein Lager eine Regierungsmehrheit. Auch einen Monat später ist unklar, wie es in dem Land weitergeht. Alle Augen richten sich auf einen Mann.
Emmanuel Macron - Macron findet, der Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler ging nicht nur an das linke Lager. - Foto: Stephanie Lecocq/Reuters Pool/AP
Die Wählerinnen und Wähler stellten die Abgeordneten mit dem Ergebnis vor eine große Herausforderung. Keines der Lager verfügt über eine absolute Mehrheit. Für Frankreich, das größere Kompromisse und Koalitionen in der Politik nicht gewohnt ist, ist das eine verzwickte Situation. Die beigeordnete Landwirtschaftsministerin Agnes Pannier-Runacher dringt auch auf Zugeständnisse des eigenen Lagers. Und die beigeordnete Ministerin für Gleichstellung, Aurore Bergé, gibt gar zu: „Wir müssen den Parlamentswahlergebnissen ins Auge sehen und viel Demut an den Tag legen. Das bedeutet auch, dass der nächste Premierminister nicht aus unseren Reihen stammen kann.
So schwierig es auch sein mag, auszuhandeln, wer in Frankreich künftig mit welcher Mannschaft regiert, die Zeit drängt. Denn für das kommende Jahr muss ein Haushalt verabschiedet werden. Eigentlich würden die Beratungen dazu im Parlament bereits im Herbst beginnen. Die neue Regierung wird vorher mit Sicherheit noch einmal Hand an den Entwurf der aktuellen geschäftsführenden Truppe von Attal anlegen wollen.
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