Nordrhein-Westfalen: Grundsatzentscheidung am OVG: Klimaschutz vor Denkmalschutz

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Nordrhein-Westfalen: Grundsatzentscheidung am OVG: Klimaschutz vor Denkmalschutz
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Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat klargestellt: Zwar muss immer abgewogen werden, aber der Schutz des Klimas und der Ausbau von erneuerbaren Energien steht über dem Denkmalschutz.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat klargestellt: Zwar muss immer abgewogen werden, aber der Schutz des Klimas und der Ausbau von erneuerbaren Energien steht über dem Denkmalschutz .

Damit bestätigte das OVG ein Urteil aus der Vorinstanz. Hier hatte der Besitzer erfolgreich gegen eine Entscheidung der Stadt Düsseldorf geklagt. Im Fall Siegen kippten die Richter in Münster eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Hier hatten die Denkmalschützer in der Vorinstanz Erfolg.

Weiterhin müsse demnach abgewogen werden zwischen dem Denkmalschutz und dem Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien. Dem Klimaschutz sei Vorrang zu geben, so das OVG. Nur besondere Umstände des Denkmalschutzes könnten dem Bau von Solaranlagen entgegenstehen. "Bei der Prüfung, ob solche besonderen Umstände vorliegen, kommt es auf die Gründe an, aus denen die denkmalrechtliche Unterschutzstellung erfolgt ist", sagt das OVG in seiner Begründung.

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