Auf fast 150 Seiten hat die NRW-Regierung der SPD Fragen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohle-Reviers beantwortet. Die wollte unter anderem wissen: Was tut eigentlich der Ministerpräsident?
Auf fast 150 Seiten hat die NRW-Regierung der SPD Fragen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohle- Revier s beantwortet. Die wollte unter anderem wissen: Was tut eigentlich der Ministerpräsident?
Düsseldorf - Die SPD-Opposition hat der nordrhein-westfälischen Landesregierung mangelnde Führung beim Strukturwandel im Rheinischen Revier vorgeworfen. "Niemand ist für ein gezieltes Management des Prozesses verantwortlich", kritisierte die SPD-Abgeordnete Lena Teschlade am Mittwoch in Düsseldorf.
Eine rund 150 Seiten starke Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion lege eine passive Rolle von Ministerpräsident Hendrik Wüst offen, bilanzierte Teschlade. Als Beleg für sein Engagement werde lediglich die Unterzeichnung des "Reviervertrags 2.0" genannt. "Das erinnert an betreutes Regieren - Majestät wird der Füller gereicht", ätzte die SPD.
SPD Führung Rheinischen Revier
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