Olaf Scholz bricht nach China auf. Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom Bundeskanzler, dass er dort auch 'die harten und strittigen Themen' anspricht. 'Es darf nicht sein, dass China direkt oder indirekt über Nordkorea und Iran Russlands Rüstungsindustrie unterstützt', mahnt Nouripour im Gespräch mit ntv.de.
Olaf Scholz bricht nach China auf. Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom Bundeskanzler, dass er dort auch "die harten und strittigen Themen" anspricht. "Es darf nicht sein, dass China direkt oder indirekt über Nordkorea und Iran Russlands Rüstungsindustrie unterstützt", mahnt Nouripour im Gespräch mit ntv.de. Scholz wird auch über wirtschaftspolitische Themen sprechen. "Deutschland will keinen Handelskrieg", so Nouripour.
Ich weiß nicht, ob die Liste der kritischen Themen vollständig ist, aber das sind alles wichtige Gründe, warum man miteinander reden muss. Ich gehe davon aus, dass alle diese Themen angesprochen werden. Einige Aspekte fallen ja in die Zuständigkeit der mitreisenden Grünen, Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir.
Scholz und die SPD erinnern sehr gerne daran, dass Xi Jinping nach dem Kanzlerbesuch Russland zu einer Mäßigung beim Thema Atomwaffen bewegt habe. Aber stimmt das überhaupt?Es war gut, dass die Kommunistische Partei Chinas sich im Rahmen der letzten Reise sehr klar und deutlich von diesen Drohungen abgesetzt hat. Diese Aussage gab es sowohl vorher von der KP als auch danach. Die chinesische Stimme wird in Russland gehört.
Die Grünen fordern schon länger eine größere strategische Unabhängigkeit von China, Stichwort Diversifizierung und De-Risking. Die Abhängigkeit von Seltenen Erden beispielsweise hat sich in den vergangenen Jahren aber kaum verringert. Die deutschen Investitionen hatten 2023 ein Rekordniveau erreicht.
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