Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt nach dem Terror von Solingen vor übereilten Aktionen. Er unterstützt aber nun Zurückweisungen an den Grenzen.
Eine dunkle Nacht, ein leerer Platz, Bierbuden, an denen keiner steht. Am Rand sitzen Feuerwehrleute, Polizisten und Leute vom Roten Kreuz und vom Malteser Hilfsdienst mit leeren Augen – müde, kaputt, abgekämpft. Einer von ihnen zeigte auf drei große Plastikfolien, unter denen die Toten lagen. Das kann man nicht vergessen, und man sollte es auch nicht vergessen.Ja. Wir haben den Attentäter nur einen Tag später erwischt. Die Münchener haben ihn sogar direkt gestoppt.
Ihr Parteichef scheint die Antwort schon zu kennen. Friedrich Merz startete kurz nach Solingen eine politische Offensive und trotzte der Bundesregierung Gespräche über Zurückweisungen an der Grenze ab, die an diesem Dienstag fortgeführt werden. Am Montag kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser selbst schon entsprechende Grenzkontrollen an.
Abschiebungen liegen in der Zuständigkeit meiner Kollegin Josefine Paul von den Grünen. Ich kenne mich da nicht aus. Eines aber hat uns dieser Fall nochmals klar vor Augen geführt: Es liegt in den allermeisten Fällen nicht nur an den Ausländerämtern oder Ministerien, dass Rückführungen scheitern. Blutet Ihnen als ehemaligem Europaabgeordneten nicht trotzdem das Herz, weil Zurückweisungen nur mit engmaschigen Grenzkontrollen möglich sind, die den Traum von der Bewegungsfreiheit im europäischen Schengenraum zumindest vorerst beenden könnten?
Auch dabei müssen wir umsichtig handeln: Wir sollten die strengen Grenzkontrollen und Zurückweisungen nicht flächendeckend einführen, sondern nur dort, wo sie den meisten Erfolg versprechen. Brandenburg und Sachsen etwa haben schon mit der jetzigen Form der Grenzkontrollen beeindruckende Fahndungserfolge erzielt.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
NRW-Innenminister Reul bei Sondersitzung: Tatverdächtiger von Solingen hat sich nicht gestelltNach dem Anschlag in Solingen steht die NRW-Landesregierung in einer Sondersitzung des Landtags Rede und Antwort. Innenminister Reul warnt vor Mutmaßungen und Spekulation.
Weiterlesen »
Anschlag in Solingen: Interview mit NRW-Innenminister ReulNach dem Anschlag in Solingen spricht NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) über die Festnahme des Tatverdächtigen, mögliche Mitwisser und einen brisanten Fund im Asylheim. Zudem fordert er eine Begrenzung der Zuwanderung.
Weiterlesen »
Anschlag Solingen: NRW-Innenminister Herbert Reul im InterviewNach dem Anschlag in Solingen spricht NRW-Innenminister Herbert Reul über die Festnahme des Tatverdächtigen, mögliche Mitwisser und einen brisanten Fund im Asylheim. Zudem fordert er eine Begrenzung der Zuwanderung.
Weiterlesen »
Anschlag in Solingen: NRW-Innenminister Reul für stärkere GrenzkontrollenDüsseldorf - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen
Weiterlesen »
Attentäter von Solingen: NRW-Innenminister Reul nennt weitere DetailsAm Freitag soll ein Syrer in Solingen drei Menschen erstochen haben - wenig später wurde ein Verdächtiger präsentiert. NRW-Innenminister Reul hat nun Details genannt, wie er festgenommen wurde und warum er trotz abgelehntem Asylantrag noch hier war.
Weiterlesen »
Nach Solingen: Er sei „kein Hellseher“, schimpft Innenminister Herbert ReulDie vielen Fragezeichen zum Fall von Solingen bringen Innenminister Herbert Reul in Zugzwang. Der ging am Donnerstag zum Angriff über: Er lasse sich Dinge nicht „in die Schuhe schieben“, wetterte er. Und lieferte eine Reihe von Details zum Ermittlungsstand.
Weiterlesen »