Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt.
Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus . Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt.Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul will – vier Tage nach der tödlichen Messerattacke – vor Kameras über den aktuellen Sachstand informieren. will am Nachmittag – vier Tage nach der tödlichen Messerattacke – vor Kameras über den aktuellen Sachstand informieren.
Vier Tage nach dem Anschlag wurde auch die Bühne am Tatort abgebaut. Der Täter hatte am Freitagabend unmittelbar vor der Bühne zugeschlagen. Auf der Bühne lief während des Anschlags ein Konzert.Wüst hatte nach der Messerattacke konkrete Konsequenzen in der Asyl- und Sicherheitspolitik angemahnt. Fristen, bürokratische Hemmnisse und Schlupflöcher machten es Behörden vor Ort schwer, auch nur nach Europa abzuschieben, hatte er gesagt.
Unabhängig davon prüfe man derzeit, ob es bei der Anwendung der Regeln im Fall des mutmaßlichen Attentäters von Solingen zu Fehlern gekommen sei. Diese müssten lückenlos benannt und aufgeklärt, die nötigen Maßnahmen müssten eingeleitet werden, so Paul. Auch in Berlin ging die Debatte über Konsequenzen aus dem Messeranschlag weiter. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz trafen sich für gut eine Stunde im Kanzleramt.
Der CDU-Chef hatte der Ampel-Regierung nach der Messerattacke erneut eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik angeboten und einen Forderungskatalog vorgelegt. Er enthält einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan und die generelle Möglichkeit, abgelehnte Asylbewerber wieder in diese beiden Länder abzuschieben. Wie ein solcher Aufnahmestopp rechtlich umgesetzt werden soll, ließ Merz aber offen.
Solingen Josefine Paul Sondersitzung Fokus Grüne Konsequenzen Landtag Abzuschieben Messerattacke 20Messeranschlag 20Konsequenzen
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nordrhein-Westfalen: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichtenDie tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden.
Weiterlesen »
Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu AnschlagDüsseldorf - Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand
Weiterlesen »
Solingen, NRW: Hier fährt der Messer-Terrorist im Bus durch SolingenSolingen – Kurz vor seiner Festnahme wurde der Messer-Attentäter von Solingen in einem Bus fotografiert.
Weiterlesen »
Anschlag in Solingen: Kanzler Olaf Scholz reist am Montag nach SolingenDer mutmaßliche Täter von Solingen ist gefasst. Er stellte sich am Samstagabend der Polizei. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Weiterlesen »
Liveblog zum Anschlag in Solingen: Scholz und Wüst in Solingen erwartetDer Bundeskanzler und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wollen dort der Opfer gedenken und mit Einsatzkräften sprechen.
Weiterlesen »
Anschlag in Solingen: Scholz und Wüst in Solingen erwartetDer Bundeskanzler und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wollen dort der Opfer gedenken und mit Einsatzkräften sprechen.
Weiterlesen »