Als erster US-Bundesstaat hat Montana TikTok verboten – zum Ärger einiger Nutzer der chinesischen Kurzvideo-App. Fünf von ihnen wollen nun gerichtlich gegen das neue Gesetz vorgehen.
untersagt, TikTok in ihren App-Stores für User aus Montana anzubieten. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million Einwohner.In der eingereichten Klage wird TikTok mit anderen Medien verglichen. »Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, TikTok anzusehen oder zu posten, wie es das ›Wall Street Journal‹ verbieten könnte, weil es ihm gehört oder weil es Ideen veröffentlicht«, heißt es in der Klageschrift.
Die TikTok-Nutzer glauben, das Gesetz verletze ihre Rechte aus dem ersten Verfassungszusatz. Der Staat sei demnach nicht befugt, die Einwohner von Montana am Zugang zu rechtmäßiger Meinungsäußerung und deren Erstellung zu hindern. Ähnlich hatte sich zuvor auch eine Sprecherin des chinesischen Konzerns, Brooke Oberwetter, geäußert. Sie erklärte, das von Gouverneur Gianforte unterzeichnete Gesetz verletze das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Rechte der Menschen in Montana durch ein »unrechtmäßiges Verbot«.
1/2 TikTok's statement:"Governor Gianforte has signed a bill that infringes on the First Amendment rights of the people of
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