Städtetag stellt in Amberg wegen stark steigender Ausgaben Finanzforderungen an Bayern und den Bund. Die Krankenhausstrukturreform sorgt für Defizite in kommunalen Haushalten.
Fordern mehr Geld: der Amberger OB Michael Cerny, der Wiesauer Bürgermeister Toni Dutz, die Regensburger OB Gertrud Maltz-Schwarzfischer sowie Bernd Buckenhofer vom Bayerischen Städtetag. Foto: Schröpf
Der Städtetag stellt in Amberg wegen stark steigender Ausgaben Finanzforderungen an Bayern und den Bund. Die Krankenhausstrukturreform sorgt für Defizite in kommunalen Haushalten. Die Finanzlage der Kommunen verschärft sich: Das Treffen der Oberpfälzer Vertreter des Bayerischen Städtetags am Mittwoch in Amberg endete mit klaren Signalen an Bayern und den Bund, mehr Geld bereitzustellen. Besonders stark drücken die steigenden Ausgaben – der Anstieg geht teils über Inflationsniveau hinaus.
Berlin sieht der Städtetag wegen der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Krankenhausstrukturreform in der Pflicht. Michael Cerny machte die Misere als gastgebender Amberg OB am Beispiel des städtischen St. Marien-Klinikums deutlich. Bis die grundsätzlich begrüßenswerte Reform greife, müsse Amberg hohe Kosten übernehmen, die ohne eigenes Zutun entstehen. „Für den Betrieb der Krankenhäuser ist der Bund zuständig.
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