Weil die Nachrichtenplattform keinen gesetzlichen Vertreter benennt, hat ein Bundesrichter den Twitter-Nachfolger stilllegen lassen. Das sorgte für Aufsehen. Seine Kollegen stellen sich hinter ihn.
Das Oberste Bundesgericht in Brasilien hat die Sperrung der Online-Plattform X bestätigt. Die erste Kammer des Gerichtshofes schloss sich damit der Entscheidung von Bundesrichter Alexandre de Moraes mehrheitlich an, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete. Der Jurist hatte am Freitag die Stilllegung von X in dem südamerikanischen Land angeordnet. Er wirft dem Twitter -Nachfolgedienst vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen.
Richter Moraes verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach - und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Zudem ließ Musk eine Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters in Brasilien verstreichen, woraufhin Moraes die Sperrung der Nachrichtenplattform anordnete.
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