Zahlreiche SPD-Mitglieder kritisieren die Asylpolitik der Ampel, der Kanzler sieht sich in seinem Kurs bestätigt - für Juso-Chef Türmer 'ein schlechter Witz'.
Zahlreiche SPD-Mitglieder kritisieren die Asylpolitik der Ampel, der Kanzler sieht sich in seinem Kurs bestätigt - für Juso-Chef Türmer "ein schlechter Witz".Dass der Kanzler über seinen Sprecher erklären ließ, er sehe sich in seinem Kurs durch den Brief bestätigt, sei "ein schlechter Witz", sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland ." in der Asylpolitik.
Scholz indes sieht nach Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit in dem Brief keinen Widerspruch zur Migrationspolitik der Regierung. Der Kanzler fühle sich vielmehr "in seinem Kurs bestärkt", denn dieser baue auf der Menschenwürde auf und schütze auch "ganz klar das Grundrecht für Asyl", so der Sprecher am Mittwoch.
Das nach dem Messeranschlag von Solingen auf den Weg gebrachte Sicherheitspaket der Regierung sei die Fortsetzung einer Entwicklung, bei der "der Geist der Abschottung wieder salon- und mehrheitsfähig geworden" sei. Er wolle aber eine SPD, "die Menschenrechte wahrt, das Asylrecht verteidigt und sozialdemokratische Werte lebt".Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig.
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