Die Lockerungen im Kuba-Kurs der USA sind zu begrüßen, nur gehen sie nicht weit genug. Und sie kommen zum falschen Zeitpunkt.
Eigentlich könnte es eine gute Nachricht sein, wenn die US-Regierung unter Joe Biden ihre Kuba-Politik endlich wieder auf einen vernünftigeren Kurs bringt. Tatsächlich aber sind die wenigen Lockerungen, die das State Department jetzt verkündet hat, einerseits zu wenig, um wirkliche Erleichterungen für die kubanische Bevölkerung zu bringen.
Im Gegenteil: Seit den landesweiten Protesten im Juli vergangenen Jahres sind Hunderte junger Menschen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden. Und gegen jede noch so kleine oppositionelle Geste geht Kubas Staatssicherheit mit beharrlicher Härte vor.
Die 2014 eingeleitete Politik Barack Obamas, nach sechs Jahrzehnten gescheiterten ökonomischen Erdrosselungsversuchs gegenüber Kuba einen anderen Weg einzuschlagen, versuchte die Logik zu überwinden, dass Sanktionen der Normalzustand seien, der nur nach einem Regimewechsel aufgehoben werden könnte.
Aber der Zustrom von Tourist*innen und die damit verbundene Öffnung veränderten die Insel mehr als Jahrzehnte der harschen Konfrontation vorher. Um in so eine Richtung zu kommen, sind Bidens vorsichtige Schritte viel zu wenig. Zumindest müsste schnell die Streichung Kubas von der Liste der Terrorunterstützerstaaten folgen, auf die Kuba nun auch tatsächlich nicht gehört.
Aber es scheint Washington lediglich darum zu gehen, den wieder einmal laufenden Massenexodus aus Kuba Richtung USA einzudämmen. Das ist zu kurzsichtig, um schon ein politisches Konzept zu sein. Und funktionieren wird es auch nicht.
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