Die Ökonomin Isabella Weber fordert Höchstpreise für Grundnahrungsmittel und staatliche Vorratslager, um Preise in Krisen zu stabilisieren und rechte Parteien zu schwächen.
Die Ökonomin Isabella Weber hat gefordert, dass der Staat Höchstpreise für Lebensmittel festlegt und Produkte wie Getreide, Reis und Öl einlagert, um in Krisen die Preise stabil halten zu können. In einem Interview mit dem Magazin sagte sie, es könne nicht darum gehen, die Preise von 97 Kaugummiarten festzulegen, aber für einen Warenkorb von Grundnahrungsmittel n sei dies möglich. Weber schlägt vor, dass die Regierung in Anlehnung an das Jedermann-Programm von Ludwig Erhard Supermarktketten auffordert, Grundnahrungsmittel zu einem stabilisierten Preis anzubieten, im Austausch für Subventionen und Steuervergünstigungen. Sie dürften nur keine Übergewinne erwirtschaften.
Staatliche Eingriffe in Lebensmittelpreise
Weber zufolge sollten Getreide, Reis und Öl eingelagert werden, um in Krisenzeiten die Preise stabil zu halten. Sie betonte, dass es nicht darum gehe, die Preise aller Produkte festzulegen, sondern einen Warenkorb von Grundnahrungsmitteln zu definieren. Die Regierung solle Supermarktketten dazu bewegen, diese Grundnahrungsmittel zu stabilisierten Preisen anzubieten. Als Gegenleistung sollen die Unternehmen Subventionen und Steuervergünstigungen erhalten. Weber sagte, die Unternehmen dürften dabei keine Übergewinne erwirtschaften.
Wirtschaftskrise und rechtsextreme Wahlerfolge
Mit Blick auf das Erstarken rechter Parteien sagte Weber, es brauche eine grundlegend andere Politik. Das Land stecke in einer multiplen Wirtschafts- und Staatskrise, die zu Orientierungslosigkeit und Zukunftslosigkeit führe. Wirtschaftliche Unsicherheit und Krisen korrelierten mit dem Zulauf zu rechtsextremen Kräften. Wir sehen, dass diejenigen, die die AfD wählen, häufig unter finanzieller Unsicherheit leiden, sagte Weber dem Magazin. Abhilfe könne eine Politik schaffen, die konsequent die Grundbedürfnisse aller Menschen erfülle. Dazu zählten bezahlbarer Wohnraum, stark verbilligter Nahverkehr und günstige Lebensmittel. Nötig ist eine gedankliche Wende in der Wirtschaftspolitik, so Weber.
Beispiele aus New York und Berlin
Weber verwies auf die Wahlerfolge von Zohran Mamdani in New York und Elif Eralp in Berlin. Beide hätten in ihren Wahlkämpfen vor allem die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten zum Thema gemacht. Der New Yorker Bürgermeister Mamdani plant die Eröffnung von fünf städtischen Supermärkten, die Lebensmittel zu subventionierten Preisen anbieten sollen. Elif Eralp wiederum will im Falle einer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin ähnliche Maßnahmen umsetzen. Weber zufolge zeigen diese Beispiele, dass solche Ansätze von den Wählern angenommen werden.
Die Ökonomin fordert eine Politik, die die Grundbedürfnisse aller Menschen in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, ein stark verbilligter Nahverkehr und günstige Lebensmittel. Sie plädiert für eine gedankliche Wende in der Wirtschaftspolitik, um die多重en Krisen zu bewältigen und dem Erstarken rechter Kräfte entgegenzuwirken.
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