Bei der Europawahl gibt es, anders als bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen, keine Fünfprozenthürde. Das ebnet auch wenig bekannten Kleinstparteien den Weg ins Parlament. Bei künftigen Europawahlen könnte sich das wieder ändern.
Bei der Europawahl gibt es, anders als bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen, keine Fünfprozenthürde. Das ebnet auch wenig bekannten Kleinstparteien den Weg ins Parlament. Bei künftigen Europawahl en könnte sich das wieder ändern.
Auch einige deutsche Kleinparteien dürften nach der Wahl im Europaparlament vertreten sein. Dazu gehört nicht nur die europafreundliche Partei Volt, die laut Hochrechnungen 2,5 bis 3,0 Prozent der Stimmen bekam. Auch die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei und die Satirepartei Die Partei können demnach mit einem Einzug ins EU-Parlament rechnen.
Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Sperrklausel in Deutschland - eine Mindestschwelle, die übersprungen werden muss, um im EU-Parlament vertreten zu sein. Rechnerisch reicht weniger als ein Prozent der Stimmen, um einen Abgeordneten zu entsenden.So kommt Volt laut Hochrechnungen von ARD und ZDF auf zwei bis drei Sitze, die Freien Wähler je nach Hochrechnung ebenso.
Ermöglicht hat diese Vielfalt in der Parlamentslandschaft ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2011. Dieses befand damals, dass die geltende Fünfprozenthürde bei den Europawahlen gegen die Chancengleichheit der Parteien verstoße und deshalb verfassungswidrig sei. Es gibt allerdings Pläne, wieder eine Sperrklausel einzuführen.
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