Olaf Scholz hat seinen Koffer gepackt: Am Montag geht es in die Ukraine, am Dienstag trifft er Kremlchef Putin. Vorab hat er das erste Mal von seinem neuen Kanzleraccount getwittert – gewohnt lakonisch.
»Sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa«
Politisch weitaus wichtiger als das Livestellen seines Accounts bei Twitter dürfte für Scholz die Reise in die Ukraine am Montag werden, wo er im militärischen Konflikt mit Russland vermitteln will. Am Montagmittag trifft er in der Hauptstadt Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj. Beide wollen eine Zwischenbilanz ziehen, wo die diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise stehen.
Scholz hatte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine am Sonntag vor einer »sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa« gewarnt. Die Bundesregierung prüft nach eigenen Angaben derzeit auch eine Bitte der Ukraine um die Lieferung von militärischer Ausrüstung. Eine Zusage wird am Montag aber nicht erwartet.
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