Lange hat Kanzler Scholz eine Reise nach Kiew abgelehnt. Doch jetzt ist durchgesickert, dass er doch fährt. Und zwar nicht allein, sondern mit Frankreichs Präsident Macron und Italiens Ministerpräsident Draghi. Wie es dazu kam:
zu spüren. Die ehemaligen Sowjetrepubliken befürchten, dass sie die nächsten Opfer russischer Aggression werden könnten, sollte Putin in der Ukraine Erfolg haben.Er vermeidet es zu sagen, die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen. Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins sagte offenbar in Anspielung darauf:"Unser Ziel ist eindeutig: Russland muss diesen Krieg verlieren und die Ukraine muss ihn gewinnen.
Henning Hoff von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zieht eine gemischte Bilanz:"In der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist in den vergangenen drei Monaten vielleicht so viel passiert wie in drei Jahrzehnten nicht, getragen von klaren Mehrheiten in der Bevölkerung." Aus Sicht der Verbündeten komme die Bundesrepublik damit jedoch nur in der Gegenwart an.
Zusammen mit Frankreich und Italien? Sollte sie tatsächlich stattfinden, dann sind mit der Reise von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi nach Kiew hohe Erwartungen verbunden. Ob sie erfüllt werden, muss sich zeigen. Olaf Scholz hat den Vorwurf, er sei zögerlich, nun noch einmal zurückgewiesen. Für die teils sehr modernen und komplizierten Waffensysteme sei eine Ausbildung für die ukrainischen Streitkräfte erforderlich, antwortete Scholz auf die Vorwürfe des ukrainischen Botschafters und des Präsidenten."Es geht um richtig schweres Gerät.
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