Der Kanzler Olaf Scholz schließt eine Flugverbotszone und deutsche Soldaten in der Ukraine aus.
Der Bundeskanzler hat in Erfurt seine rote Linie im Ukraine-Krieg nachgezogen. Ansonsten gab er sich siegesgewiss – und stichelte gegen Friedrich Merz.
Es wird in den knapp zwei Stunden um die Pflege gehen, um den Klimawandel, die Rente, den Ärztemangel, die Flüchtlinge, den Mindestlohn und natürlich um die Demokratie. Aber erst einmal darf Chefredakteur Jan Hollitzer fragen – und zwar zum Krieg in der. Dies gibt dem friedensbewegten Sozialdemokraten Scholz die Gelegenheit, seine sogenannte rote Linie, die zuletzt ein wenig zu verblassen schien, noch einmal ordentlich aufzufrischen.
Basta. Doch dann, ganz plötzlich, scholzt er wieder ins Ungefähre. Denn als er danach gefragt wird, ob deutsche Waffen eingesetzt werden dürften, um Ziele in Russland zu zerstören, wirkt seine Antwort ebenso interpretationsfähig wie bei der jüngsten Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Sie lautet: "Die Ukraine ist angegriffen. Deshalb hat sie viele Möglichkeiten, die ihr das Völkerrecht bietet.
Scholz lächelt oft an diesem Abend in Erfurt, was womöglich auch daran liegt, dass die Fragen aus dem Publikum kaum kritisch ausfallen. AfD-Anhänger scheinen jedenfalls nicht die "Thüringer Allgemeine" zu lesen. Ein Mann beklagt etwa, dass dieim Mittelmeer stürben. Ein anderer fragt, wann endlich das Demokratiefördergesetz beschlossen würde. "Es kommt noch, das glaube ich schon", antwortet der Kanzler vage.
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