Grünen-Chef Omid Nouripour blickt kritisch auf die Ampel-Regierung: Er betrachtet sie nur als Übergangslösung. Problematisch seien vor allem die vielen Streitereien.
Grünen-Chef Omid Nouripour blickt kritisch auf die Ampel-Regierung: Er betrachtet sie nur als Übergangslösung. Problematisch seien vor allem die vielen Streitereien., Grünen und FDP sei "als Konstellation als Übergang für die Zeit nach Merkel notwendig" gewesen, sagte Nouripour am Sonntag imEs sei eine "Übergangsregierung, hätte ich jetzt fast gesagt", fügte er hinzu.
Die Stimmung im Land sei schlecht, die Arbeit in der Koalition sei schwierig, "und der viele, viele überflüssige Streit, den wir untereinander hatten, hat es nicht einfacher gemacht". Den aktuellen Haushaltsstreit nannte Nouripour den "vielleicht sinnlosesten aller Streitereien in dieser Ampel". Nach langen Verhandlungen der Ampel steht der Haushalt für 2025. "Selbst die Beteiligten wissen, dass das ein peinliches Gewürge war", so ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann.Man sei auch inhaltlich an Grenzen gestoßen. Etwa wenn es darum gehe, die notwendigen Gelder in die Hand zu nehmen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Dies zeige sich auch bei den Zielen, die Bahn funktionsfähig und Schulen zukunftsfähig zu machen.
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