Oppositionspolitiker über Wahl in Türkei: „Erdrutschsieg nicht ausgeschlossen“

Mustafa Yeneroğlu war Erdoğan-Vertrauter, jetzt ist er AKP-Gegner. Er erklärt, wie die Türkei nach einem Ende der Willkürherrschaft aussehen könnte.

Unterstützer von Oppo­si­tions­führer Kemal Kılıç­dar­oğlu bei einer Kundgebung in Istanbul Foto: Umit Bektas/reuters

Viele in der Türkei erinnern sich mit Schrecken an 2015: mit der Wahl im Juni, bei der die AKP ihre absolute Mehrheit verlor, und der erzwungenen Wiederholungswahl. Es gab Terroranschläge, am Ende bekam die Regierung wieder eine absolute Mehrheit. Denn die ungezügelte Herrschaft der letzten Jahre hat den Zirkel um Erdoğan grenzenlos korrumpiert. Aber auch wenn er zunächst die Machtübergabe hinnehmen sollte, heißt das nicht, dass er sich aus der Politik zurückzieht. Das wird er sich wohl nicht erlauben können. Er wird seine Anhänger auf die Straße bringen und alles daran setzen, die Stabilität der neuen Regierung zu untergraben.

Nein, die unterschiedlichen Meinungen zur Kurdenfrage sind da und werden aber erst einmal keine vordergründige Rolle spielen, weil es uns allen gemeinsam zunächst darum gehen muss, die elementaren Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaats wieder aufleben zu lassen. Die Menschen wissen, dass es nicht von heute auf morgen geht. Die Türkei bietet aufgrund ihrer geostrategischen Lage und einer jungen, relativ gut ausgebildeten Bevölkerung sehr gute Möglichkeiten für wirtschaftlichen Aufschwung, nur die Rahmenbedingungen müssen wiederhergestellt werden. Das bedeutet politische Stabilität, regelbasierte Führung, Transparenz und volkswirtschaftlicher Verstand.

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