Die hohen Umfragewerte der AfD im Osten werden mit Sorge registriert – auch beim Ostbeauftragten der Bundesregierung schneidercar. Dieser glaubt allerdings nicht an einen Wahlsieg der Rechtspopulisten. ostbeauftragter AmadeuAntonio Rechtsextremismus
Ostbeauftragter der Bundesregierung Carsten Schneider
glaubt nicht, dass die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr zur stärksten Partei wird. Das sagte er im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Denn „niemand traut der AfD zu, Probleme zu lösen“, begründete der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete die Annahme. Die Rechts-Außen-Partei sei jedoch bereits 2018 so stark gewesen wie jetzt, dies sei kein neues Phänomen.
Dennoch sieht die Stärke der AfD „als größte Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Es müssten jene Wähler gestärkt werden, die die AfD nicht wählen. Das seien immerhin drei Viertel der Wählerinnen und Wähler. Zugleich müssten in den ostdeutschen Landtagen alle Parteien jenseits der AfD miteinander koalitionsfähig sein. 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Hinzu kommen zahlreiche Kommunalwahlen im Osten.
Schneider kündigte ferner an, die Erinnerung an den Volksaufstand in der DDR vor 70 Jahren stärker ins Bewusstsein bringen zu wollen. Der Tag sei zwar im Westen früher Feiertag gewesen, aber im Osten habe es wenig Erinnerung daran gegeben, bis heute: „Das hängt auch damit zusammen, dass die Arbeiter arbeiten und ihre Geschichten nicht erzählt haben, wie es notwendig wäre.“ Der 17. Juni sei jedoch einer der „stolzesten Momente der deutschen Geschichte“ gewesen.Am 17.
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