Drei Parteien mit unterschiedlichen Ansichten und Erfahrungen verhandeln in Österreich über die Bildung einer Koalitionsregierung.
Wer im Herbst die Koalition sverhandlungen in Österreich verfolgte, der rieb sich die Augen. Da kamen drei Parteien zusammen, die unterschiedlicher nicht sein könnten und vor allem sehr unterschiedliche Erfahrungen mit der Macht mitbringen. Da ist die Kanzlerpartei ÖVP , die seit 2017 mit bequemen Mehrheiten regiert hat, erst zusammen mit der rechten FPÖ, dann mit den Grünen.
Da ist die sozialdemokratische SPÖ, die im Lauf ihrer Geschichte lange Kanzlerpartei war, sich in den vergangenen Jahren in der Opposition aber intern aufgerieben hatte und zuletzt einen Ausweg aus der Misere suchte, indem sie kräftig nach links rückte. Und da sind die Neos, eine kleine liberale Partei, die es erst seit 2012 gibt und die ihre Wahlerfolge (neun Prozent etwa bei der Nationalratswahl im September) vor allem der Tatsache verdankt, dass sie sich dem Kampf gegen politische Korruption und verkrustete Strukturen verschrieben hatte. Dinge, die zu einem nicht unwesentlichen Teil von den Kanzlerparteien einst und jetzt verursacht worden waren. Eigentlich wollte man gerade nicht die Fehler der deutschen Ampel wiederholen Diese drei Parteien also verhandelten seit Oktober über die Bildung einer Dreierkoalition, die einen Berg von Problemen hätte abtragen müssen. Eine herausfordernde wirtschaftliche Situation, ein Budgetdefizit, das so hoch ist, dass es den Haushaltsvorgaben der EU zuwiderläuft, und nicht zuletzt die Frage, in welchem Gefüge man sich den Krisen und Kriegen rundherum stellen will. Wenig drang nach außen aus den Räumen des Wiener Parlaments und der prächtigen Palais, in denen Hunderte Verhandler in vielen Untergruppen zusammensaßen, was als gutes Zeichen gewertet wurde. Man hielt dicht und offenbar auch zusammen, es schien, als hätten die Akteure sich die Fehler der deutschen Ampel vorgenommen, um genau diese in der zukünftigen Dreierkoalition zu vermeide
ÖVP SPÖ Neos Koalition Österreich Politik
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