Österreichs Kanzler drückt nach dem Umsturz in Syrien aufs Tempo. Der ÖVP-Politiker will offenbar, dass die 100.000 im Land lebenden Syrer schnell in ihre Heimat zurückkehren. Er lässt Bleiberechte überprüfen, Asylverfahren aussetzen - und ein Rückführungsprogramm ausarbeiten.
Österreichs Kanzler drückt nach dem Umsturz in Syrien aufs Tempo. Der ÖVP- Politik er will offenbar, dass die 100.000 im Land lebenden Syrer schnell in ihre Heimat zurückkehren. Er lässt Bleiberechte überprüfen, Asylverfahren aussetzen - und ein Rückführungsprogramm ausarbeiten.
Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien hat die österreichische Regierung einen Abschiebeplan für im Land lebende syrische Flüchtlinge angekündigt. Es werde nun ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien ausgearbeitet", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer der "Bild"-Zeitung. "Zudem werden bereits gewährte Bleiberechte überprüft.
Grundsätzlich stehe "es jedem frei, freiwillig in die Heimat zurückzukehren und beim Wiederaufbau des eigenen Landes mitzuwirken", sagte der österreichische Bundeskanzler weiter. "Wir unterstützen Syrerinnen und Syrer bei diesem Schritt." Mit dem Assad-Sturz rücke "für Tausende Syrerinnen und Syrer eine sicherere Heimat und die Möglichkeit zur Rückkehr in greifbare Nähe". Derzeit leben rund 100.
Nehammers konservative ÖVP versucht derzeit eine neue Regierung zu bilden. Bei der Parlamentswahl im September hatte erstmals die rechtspopulistische und zuwanderungsfeindliche FPÖ die meisten Stimmen erhalten, konnte jedoch in der Folge keine Koalitionspartner finden.
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