Palästinenser-Demo am Potsdamer Platz: Wurde die Berliner Polizei belogen?

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Nach Krawallen auf einer Pro-Palästina-Demo wird klar: Berlins Polizei ist von dem Protest völlig überrascht worden. Das ist schiefgelaufen.

gibt es jede Menge offene Fragen: Wie konnte es zu der Demonstration kommen, nachdem zuvor alle Veranstaltungen untersagt wurden? Warum wusste die Polizei nicht, welche Ausmaße das Geschehen annehmen werde? Ist sie vom Anmelder belogen worden? Warum fuhr ein Wasserwerfer auf? Und was ist mit der grundgesetzlich garantierten Meinungs- und Versammlungsfreiheit?vor zehn Tagen.

Auch deswegen habe Berlin bisher „ein relatives Bild der Ruhe abgegeben“, so die Behördenchefin, „anders etwa als New York, Paris, Wien oder viele andere Städte“, wo es dieser Tage teilweise gewalttätige Aufmärsche gab. Doch seit Sonntag kann die Stadt nicht mehr auf eine Sonderstellung verweisen. Slowik sprach von „unerträglichen Bildern, die wir gerne verhindert hätten“.

Weil die Stimmung immer aggressiver geworden sei, so die Polizeipräsidentin, verlegte die Polizei einen Wasserwerfer zum Potsdamer Platz. Er wurde in einer Nebenstraße abgestellt, aber nicht eingesetzt. Nach Slowiks Worten habe man darauf verzichtet, weil man die Gefahr einer Eskalation sah. Außerdem seien viele Kinder und Kinderwagen auf dem Platz gewesen.

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