Nirgends in Europa schien das Corona-Virus anfangs so heftig zu wüten wie in Italien. Entsprechend scharf waren dort die Notverordnungen. Nun fragt das Parlament, ob das alles angemessen war.
Rom. Anders als Deutschland hat Italien bereits seit Anfang März einen parlamentarischen Untersuchungssausschuss zur Corona-Pandemie. Der mit der Mehrheit von Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia in beiden Parlamentskammern beschlossene Ausschuss führte zunächst zu scharfer Polemik.
Vielmehr beinhaltet er eine detaillierte Überprüfung einzelner Schritte und Maßnahmen nach Kriterien wie Rechtzeitigkeit und Angemessenheit.Hätten ältere Pandemie-Gesetze berücksichtigt werden sollen?Auch im Vergleich zu anderen Staaten soll überprüft werden, ob die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie eine ausreichende wissenschaftliche Basis hatten; und ob die Einschränkung der Grundrechte verhältnismäßig war.
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