Partei ist Verdachtsobjekt: Verfassungsschutz beobachtet AfD Niedersachsen weiterhin

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Partei ist Verdachtsobjekt: Verfassungsschutz beobachtet AfD Niedersachsen weiterhin
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In zahlreichen Bundesländern schaut der Verfassungsschutz bei der AfD genauer hin, so auch in Niedersachsen. Die Partei wehrt sich dort gegen die Einstufung als Verdachtsobjekt - und scheitert nun. Die Verbindungen in rechtsextreme Strukturen seien zu deutlich.

In zahlreichen Bundesländern schaut der Verfassungsschutz bei der AfD genauer hin, so auch in Niedersachsen . Die Partei wehrt sich dort gegen die Einstufung als Verdachtsobjekt - und scheitert nun. Die Verbindungen in rechtsextreme Strukturen seien zu deutlich.

Die AfD in Niedersachsen bleibt für den Verfassungsschutz des Landes ein Verdachtsobjekt. Die bisherige Einstufung wurde um zwei Jahre verlängert, wie der Verfassungsschutz in Hannover mitteilte.

Der Verfassungsschutz erklärte, die Verbindungen der AfD in Niedersachsen zu rechtsextremistischen Organisationen zeigten eine Vernetzungsstruktur auf, die sich überwiegend auf das vielfältige Spektrum der sogenannten Neuen Rechten konzentriere.

Auf Bundesebene wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Die AfD wehrt sich juristisch gegen diese Einstufung. Auf der Ebene der Bundesländer werden die AfD-Landesverbände Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt von den dortigen Landesämtern für Verfassungsschutz sogar als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

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