Noch steht der genaue Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nicht fest. Klar ist aber: Parteien und Wahlleiter müssen Gas geben. Sie zeigen sich jedoch gelassen.
Noch steht der genaue Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nicht fest. Klar ist aber: Parteien und Wahlleiter müssen Gas geben. Sie zeigen sich jedoch gelassen.Die Ampel-Koalition ist nach rund drei Jahren zerbrochen. Die eigentlich für den 28. September kommenden Jahres angesetzte Bundestagswahl soll vorgezogen werden. Der Weg dorthin ist im Grundgesetz genau festgeschrieben. Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits angekündigt, am 15.
2005 war der Zeitablauf so: Am 1. Juli verlor Schröder wie gewünscht die Vertrauensfrage im Bundestag. Am 13. Juli schlug er Bundespräsident Horst Köhler die Auflösung des Bundestages vor, was dieser am 21. Juli tat. Zugleich setzte Köhler eine Neuwahl für den 18. September an. Von der Vertrauensfrage bis zur Neuwahl vergingen als 79 Tage.Klar ist: Bei so einer kurzfristig angesetzten Neuwahl müssen sich alle Beteiligten sputen.
Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, betonen jedoch schon seit längerem, dass ihre Parteien auf einen frühen Termin vorbereitet seien und sofort in den Wahlkampf starten könnten. „Die Materialien sind komplett fertig“, sagt etwa Söder. Man könne sofort damit anfangen, Plakate zu kleben und Spots zu senden. Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm hat die CDU auch schon die Grundlage für ein Wahlprogramm gelegt.
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