Parteitag der Grünen: Ganz oben wirds prekär

Interessant, wie persönliche Armutserfahrungen vom neuen Grünen-Vorstand thematisiert wurden. Aufschlussreich auch, dass es kaum um Boni ging.

Farbenfroh ins Amt: Der neue Co-Vorstand Omid Nouripour, hier mit Muhterem Aras Foto: Kay Nietfeld/dpa

Solche Perspektiven sind weder eine notwendige noch eine hinreichende Bedingung für engagierte Sozialpolitik; die Geschichte der Bundesrepublik kennt schließlich sowohl Sozialrevolutionäre aus reichem Haus als auch Aufsteiger, die den Sozialstaat zersägt haben. Interessant war aber doch, welchen Raum die Armutserfahrungen rund um die Neuwahl des Vorstands einnahmen.

Mit dem Sozialstaat als Markenkern kann die SPD fast 20 Jahre nach der Agenda-Politik wieder Wahlen gewinnen. Programmatisch bleibt sie nicht hinter Forderungen der Grünen. Und Vorhaben wie die Mindestlohnerhöhung darf der sozialdemokratische Minister für Arbeit und Soziales verkünden. Manchmal, etwa bei der Kindergrundsicherung, wird wohl die grüne Familienministerin Anne Spiegel neben ihm stehen. Zum sozialen Gesicht der Ampel wird sie damit allein aber nicht werden.

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