Plan der polnischen Regierung: Ein Melderegister für Schwangere?

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Polens Regierung will ein Register zur Erfassung von Schwangerschaften einführen. Für die ärztliche Schweigepflicht verheißt das nichts Gutes.

Warschau im November 2021: Protest gegen das polnische Abtreibungsrecht Foto: Krzysztof Kaniewski/Zuma/imago

Denn heimlich, still und leise hatte Polens Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Freitagabend vor dem langen Pfingstwochenende noch schnell eine Verordnung erlassen, mit dem er das hoch umstrittene zentrale Schwangerschafts-Melderegister ins Leben rief. Angeblich zum Schutz der Gesundheit von Mutter und Kind. Im vergangenen Dezember hatte es einen Aufschrei gegeben, als das Vorhaben der regierenden Nationalpopulisten von der Partei Recht und Gerechtigkeit bekannt wurde.

Die Indikation, die noch vor drei Jahren zu rund 80 Prozent aller Abbrüche geführt hatte – schwerste Fehlbildungen des Fötus, kaum Überlebenschancen für das Neugeborene sowie unheilbare schwere Krankheiten – wurde im Oktober 2020 auf Wunsch einiger PiS-Abgeordneter vom polnischen Verfassungsgericht kassiert.

Angeblich, so versucht das Gesundheitsministerium zu beruhigen, gehe es bei der Verordnung zum Gesetz über das Medizinische Informationssystem nicht um die Schaffung eines Schwangerschafts-Registers, sondern nur um die „Ausweitung meldepflichtiger Informationen“.

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