Pläne der Justizministerin: Barley will kürzere Telefonverträge Verträge Vertragslaufzeiten Barley
Bundesjustizministerin Katarina Barley will einem Zeitungsbericht zufolge lange Laufzeiten von Verträgen untersagen. Der Plan der SPD-Ministerin würde vor allem Verträge für das Smartphone oder den Festnetzanschluss betreffen.
Generell sollten Verträge nur noch eine Laufzeit von höchstens einem Jahr haben, berichtet die"Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Aus der Union kommt demnach Unterstützung für das Vorhaben."Dort, wo es - wie zum Beispiel bei Fitness- oder Telefonverträgen - notwendig ist, unterstützen wir Verbesserungen für Verbraucher", wird der CDU-Abgeordnete Sebastian Steineke zitiert.
Das Aus für Zweijahresverträge ist dem Bericht zufolge Teil eines Paket, mit dem Barley gegen mutmaßliche Kostenfallen vorgeht. Ein Eckpunktepapier aus ihrem Ministerium listet die Änderungen auf. Neben der Begrenzung der Vertragslaufzeit richte sich das Vorhaben auch gegen unerlaubte Telefonwerbung und hohe Inkassokosten.
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