POLITIK-BLOG/Esken: Ampel-Einigung zum Haushalt ist Zeichen der 'Zuversicht'

DJ POLITIK-BLOG/Esken: Ampel-Einigung zum Haushalt ist Zeichen der 'Zuversicht' Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat die Haushaltseinigung als Zeichen der"Zuversicht" begrüßt."Es ist ein wichtiges Signal, dass Olaf Scholz den Kabinettsbeschluss zum Haushalt nun in trockenen Tüchern hat", sagte Esken den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Liberale kritisieren Autokurs der eigenen FDP-Bundespartei Intern wächst laut einem Magazinbericht die Kritik am Pro-Autopapier der FDP-Bundespartei. Das Parteipräsidium hatte vor einigen Tagen unter anderem kostenloses Parken in Innenstädten und eine erschwerte Umwandlung von Straßen in Fußgängerzonen gefordert. Doch das finden einige Liberale demnach falsch.

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