DJ POLITIK-BLOG/IW dringt für Aufschwung auf mutige Entscheidungen Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: IW dringt
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Das Institut der deutschen Wirtschaft hat angesichts der nach unten korrigierten Konjunkturprognose der Regierung bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen gefordert."Ohne kluge Maßnahmen bleibt der erhoffte Aufschwung in weiter Ferne", erklärte das arbeitgebernahe Wirtschaftsforschungsinstitut.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich von der 1.000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger, die einen Job annehmen, distanziert und sieht trotz eines Kabinettsbeschlusses dazu wenig Chancen für eine Zustimmung im Bundestag. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte, die Prämie sei keine Idee der SPD gewesen, sondern sei aus dem Haus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gekommen.
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