Giorgia Meloni hätte als italienische Regierungschefin wenig Spielraum. Ihr Aufstieg zeigt vor allem, wie machtlos der rhetorische Antifaschismus geworden ist. Italien ItalienWahl
Melonis größtes genuines Projekt dürfte eine Verfassungsreform sein. Im Mai hatte sie einen Gesetzesvorschlag eingebracht, um Italien in Richtung eines präsidialen Systems zu verändern. Der Staatspräsident sollte direkt gewählt werden und nicht mehr nur Staatsoberhaupt, sondern auch Regierungschef sein.
Trotzdem dürfte eine Regierung Meloni versuchen, ihr Profil in Konflikten mit der EU zu schärfen, und zwar auf eine ähnlich paradoxe Weise, wie Polen und Ungarn es tun: Man braucht Europa ökonomisch – und neuerdings auch militärisch –, aber allein schon, um das eigene Lager zufriedenzustellen, muss man es auf kultureller Ebene bekämpfen.
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