Potsdam nach der Wahl: Große Aufgaben für ein fragmentiertes Stadtparlament

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Zwölf Parteien und Gruppen sind in Potsdams neue Stadtverordnetenversammlung gewählt worden, so viele wie noch nie. Was das bedeutet und welche Aufgaben auf das Gremium warten.

. Sie stellen zwischen einem und elf der 56 Stadtverordneten. „Es wird eine große Herausforderung, künftig Mehrheiten für Sachfragen zu organisieren“, sagte Mike Schubert am Tag nach der Wahl. Er sehe es als seine Aufgabe als Oberbürgermeister, künftig noch stärker überparteilich für die Vorhaben der Verwaltung zu werben – und dabei „auf alle Fraktionen zuzugehen“, um nach Kompromissen zu suchen.

Die frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Sarah Zalfen sagte: „Wir sind sehr bündnisoffen.“ Zugleich plädierte sie für Verlässlichkeit. Saskia Hüneke, die bisherige Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, betonte, eine Kooperation sei transparenter, als immer wieder neue Mehrheiten auszuhandeln. Matthias Finken, bislang CDU-Fraktionschef, zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen.

Weitere drängende Themen sind die Wohnungskrise mit knappem Wohnraum und weiter steigenden Mieten, aber auch der Kita- und Schulentwicklungsplan angesichts zuletzt sinkender Geburtenzahlen.oder der Zukunft des Areals mit Rechenzentrum und dem Turm der Garnisonkirche gehen die Meinungen von SPD, CDU und Grünen weit auseinander. Kurzfristig muss die Stadtverordnetenversammlung auch entscheiden, ob die Bezahlkarte für Flüchtlinge in Potsdam kommt.

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