Potsdam stellt Haushaltsentwurf 2025 und Konsolidierungsprogramm vor

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Potsdam stellt Haushaltsentwurf 2025 und Konsolidierungsprogramm vor
HAUSHALTSENTWURFKONSOLIDIERUNGSPROGRAMMSTEUERERHÖHUNG
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Oberbürgermeister Mike Schubert und seine Regierung haben den Entwurf des Haushaltsplans für 2025 sowie das freiwillige Haushaltskonsolidierungsprogramm für die Jahre 2025 bis 2028 vorgestellt. Das Programm soll die Stadt Potsdam durch herausfordernde Zeiten steuern und 2028 eine schwarze Null erreichen. Wichtige Themen sind die Transformationsprozesse wie die Energie- und Wärmewende, die Verkehrswende und die Digitalisierung. Der Entwurf sieht moderate Steigerungen in einigen Bereichen und eine moderate Steuererhöhung vor. Es sind keine expliziten Kürzungen geplant.

Oberbürgermeister Mike Schubert hat gemeinsam mit dem Kämmerer und Bürgermeister Burkhard Exner sowie den Beigeordneten Brigitte Meier und Bernd Rubelt und dem Dezernenten Dieter Jetschmanegg den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2025 sowie das freiwillige Haushaltskonsolidierungsprogramm 2025-2028 vorgestellt. Diese werden am 22. Januar in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und zur Diskussion gestellt.

Der beschlussfähige Entwurf des Haushaltsplans 2025 umfasst ein Gesamtvolumen von rund 1,12 Milliarden Euro. Neben den Vorschlägen zu einer moderaten Steuererhöhung, wie bei der Übernachtungs- und Gewerbesteuer, sieht der Haushaltsentwurf 2025 – soweit möglich – keine expliziten Kürzungen vor. Dafür sind aber auch nur moderate Steigerungen in einigen Bereichen gegenüber den tatsächlichen Ausgaben von 2023 bzw. dem Planansatz von 2024 angesetzt.

Der Entwurf des Haushaltsplans berücksichtigt wesentliche Prämissen: Trotz notwendiger Einsparungen sollen die gemeinsam geschaffenen Strukturen und Angebote im Grundsatz erhalten bleiben. Dies ist unter anderem auch durch die solide Haushaltsführung und die dabei gebildeten Rücklagen der letzten Jahre möglich. Darüber hinaus ist die Landeshauptstadt bestrebt, Steuern nicht oder nur moderat zu erhöhen.

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