Am Dienstag legt Wladimir Putin seinen Amtseid ab – für sechs weitere Jahre im Kreml. Wie soll die EU mit dem Termin umgehen? Darüber sind sich die Länder so gar nicht einig. Deutschland wird definitiv fehlen.
und russischen Cyberattacken alles andere als einfach. Nun offenbaren sich innerhalb der EU erhebliche Differenzen über den richtigen Umgang mit Einladungen zur Zeremonie zum Start der fünften Amtszeit von Russland s Präsident.und zahlreiche andere EU-Staaten halten eine Teilnahme jedoch insbesondere angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine für unangemessen.
Wie die meisten Botschafter der EU-Mitgliedstaaten wird auch der offizielle Vertreter der Europäischen Union in Moskau am Dienstag bei der Zeremonie nicht vertreten sein, wie ein Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes am späten Abend in Brüssel sagte. Der Außenbeauftragte Josep Borrell hatte sich zuvor gegen die Teilnahme der EU an der Veranstaltung ausgesprochen. Nach Angaben von Diplomaten gab es allerdings auch Gegenstimmen. Dies sollen unter anderem davor gewarnt haben, dass ein Fernbleiben bei der ZeremoniePutin will an diesem Dienstagvormittag den Eid für eine weitere Amtszeit als russischer Präsident ablegen. Damit beginnen für ihn sechs weitere Jahre als Staatschef.
Die EU hatte am Ablauf der Wahl scharfe Kritik geübt. In einer Erklärung hieß es, die russische Wählerschaft habe nur sehr beschränkten Zugang zu faktischen Informationen und »keine echte Wahl« gehabt. Grund dafür sei unter anderem gewesen, dass zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten ausgeschlossen worden sein – darunter auch all jene, die sich gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ausgesprochen hätten.
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