Die SPD hat in Berlin ein enttäuschendes Ergebnis erzielt, die regierende Bürgermeisterin will trotzdem im Amt bleiben. Darf sie das?
werden sie in möglichen Koalitionsverhandlungen weiter wie eine Zitrone auspressen – und Giffey muss mitspielen, nur damit sie Bürgermeisterin bleiben kann.Die deutsche Hauptstadt hat Besseres verdient. Und dafür braucht es einen politischen Wechsel – und keine Ausführungen zur Mehrheitsfindung im parlamentarischen System wie in einem Proseminar. Mit einerDie Bürger sind die Misere in der Schul-, ‧Verkehrs-, Migrations- und Sicherheitspolitik leid.
Denn unsere Demokratie basiert darauf, dass sich Bündnisse zusammenschließen und Kompromisse ausgehandelt werden. Wer das schafft und die Mehrheit im Parlament hinter sich hat, darf die Macht übernehmen. In Frankreich, Großbritannien und den USA, wo es ein Mehrheitswahlrecht gibt, ist das anders.Folgt aus dem Wahlsieg der Konservativen auch automatisch ein Machtanspruch?
Ob dort allerdings der Wählerwille besser zum Ausdruck kommt, darf bezweifelt werden – schließlich finden die Stimmen der Minderheiten so gar kein Gehör. Wir Deutschen haben uns stattdessen eine unbequeme Form der Mitbestimmung ausgesucht. In einer Zeit, als zwei Volksparteien und die Liberalen die Mehrheiten unter sich ausmachten, waren die Verhältnisse noch klarer. Die
spielte trotz ihres geringen Stimmenanteils jahrzehntelang die Rolle des „Kanzlermachers“. Auch zu jener Zeit stellte die Partei mit den meisten Stimmen nicht automatisch den Regierungschef.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach Berlin-Wahl: Die SPD muss jetzt die richtigen Schlüsse ziehen!Die Berlinwahlen2023 haben gezeigt: Die Berliner:innen wollen .FranziskaGiffey nicht als Landesfürstin. Die SPD muss nun Konsequenzen ziehen – für zukünftige Wahlen und das Kabinett, meint unsere Autorin.
Weiterlesen »
CDU gewinnt deutlich in Berlin, SPD mit Mini-Vorsprung auf die GrünenDie CDU hat bei der Wahlwiederholung mit deutlichem Abstand gewonnen. Ob Spitzenkandidat Kai Wegner am Ende auch eine Regierung bilden kann, ist unklar. Die SPD landet mit minimalen Vorsprung vor den Grünen, die FDP fliegt raus. Alle News zur Berliner Wahlwiederholung im Newsticker.
Weiterlesen »
Berlin und die SPD führen eine toxische Beziehung: Lass endlich los, Franziska!Berlin hat genug von dieser SPD. Auch, wenn es rechnerisch noch reicht für Rot-Grün-Rot. Jede Paartherapeutin würde die Trennung empfehlen. Ein Kommentar. BerlinWahl23 BerlinWahl Koalition
Weiterlesen »
Nach Wahl-Debakel in Berlin: SPD-Kreischef für Gang in die OppositionBei der Berlin-Wahl kassierte die SPD eine historische Pleite. Im Landesvorstand stehen nun harte Diskussionen bevor.
Weiterlesen »